Unsere Grundsätze

Die FREIEN WÄHLER sind unabhängig, einzig der sachlichen und vernünftigen Entscheidung vor Ort verpflichtet und unterliegen keinen Machterhaltungszwängen.

 

Wir nehmen unmittelbar die Interessen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Erfurt wahr.

 

Wir sind bereit, Verantwortung für die nachfolgenden Generationen durch bewussten Umgang mit den natürlichen Ressourcen zu übernehmen.

 

Wir bekennen uns in unserem Handeln zu Ehrlichkeit, Offenheit, Meinungsfreiheit, Glaubwürdigkeit durch Transparenz und Bürgernähe.

 

Wir leben demokratische Entscheidungsprozesse und entscheiden sachorientiert.

 

Wir verpflichten uns, Entscheidungen und Ansichten kritikfähig zu diskutieren, grenzen nicht aus, sondern respektieren andere Meinungen.


Die Rückgewinnung des Vertrauens der Bürgerinnen und Bürger durch tatsächliche Teilhabe, Selbstorganisation, Transparenz, Alltagssolidarität, Toleranz, Gemeinsinn und gegenseitigen Respekt, sind Grundelemente gelebter Bürgerdemokratie.

 

In Zeiten der drohenden Auflösung des sozialen Zusammenhalts der Gesellschaft stehen diese Werte auch für Integration und Einbeziehung durch Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger und somit für eine bürgerschaftliche und soziale Festigung des Gemeinwesens.


Wir verpflichten uns, unser Wahlprogramm aktiv im Rahmen unserer Möglichkeiten umzusetzen. Wir sind gegen Vetternwirtschaft, Filz und Klüngel in der Politik.


Mandate und Posten der FREIEN WÄHLER sollen, soweit gesetzliche Regelungen nicht dagegen sprechen, nach rein fachlichen Kriterien durch demokratische Wahlverfahren vergeben werden. Es erfolgt keine Mehrfachvergabe an einzelne Personen, wenn dies nicht auf Basis rechtlicher Erfordernisse notwendig ist.


Wir informieren uns gegenseitig (Bürger, Mitglieder, Vorstand, Fraktion und Landesverband) – soweit nicht Geheimhaltungsvorschriften dieses verhindern – umfänglich über unsere politische Arbeit.

 

Die FREIEN WÄHLER wirken darauf hin, dass mehr Angelegenheiten im Stadtrat und seinen Ausschüssen öffentlich verhandelt werden, soweit dem keine tatsächlichen rechtlichen Zwänge entgegenstehen.

Aktuelles

Kanngießer-Vorschlag: gut gemeint aber am Lebensalltag der Menschen vorbei gedacht

 

Der Vorschlag von Stadtratskollegen Kanngießer ist zwar sympathisch nur völlig an der Lebensrealität der Menschen vorbei. Lediglich für Familien, welche in der Stadt arbeiten und beispielweise ihren KITA-Platz wohnungsnah haben kommt ein Modell wie von ihm beschrieben in Frage. Die Realität sieht allerdings ganz anders aus. Wie die statistischen Berichte der Stadtverwaltung zeigen, hält der Trend in der Stadt zu wohnen und außerhalb zu arbeiten an. Seit 10 Jahren steigt die Zahl der sogenannten Auspendler kontinuierlich an, Menschen also, die in der Regel auf ein Auto angewiesen sind, um ihren Lebensunterhalt zu verdienen.

Nur über einen gut ausgebauten, zeitlich flexiblen, bezahlbaren und vor allem ineinandergreifenden (innerstädtisch, regional, überregional) ÖPNV kann ein Umdenken eingeleitet werden. Leider fehlen hier bei den GRÜNEN die Lösungsansätze. Mit Carsharingmodellen kann man zwar seinen Urlaub oder den Großeinkauf planen, den täglichen Weg zur Arbeit aber ganz sicher nicht. Die Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN hat in der vergangenen Jahren im Rahmen der Diskussionen zum Nahverkehrsplan oder den Entgelten für ÖPNV auf die Problematik hingewiesen und immer wieder entsprechende Änderungsanträge gestellt.      

 

Weiterhin kann sich der Stadtrat nicht über die Regelungen der Thüringer Bauordnung hinwegsetzen. Sehr wohl aber verstärkt auf deren Umsetzung achten, in dem zukünftig beispielsweise auf eine höhere Zahl an Fahrradstellplätzen Wert gelegt wird.

 

 

Daniel Stassny