Für alle Vereine und Verbände sowie die Mitarbeiter der Stadt Erfurt ist es eine gute
Nachricht, dass zur Stadtratssitzung am 20.03.2019 der Doppelhaushalt 2019/2020
beschlossen wurde. Als Freie Wähler Erfurt e.V. haben wir uns gemeinsam mit unseren
Fraktionspartnern, wie auch in den Vorjahren, intensiv an der Gestaltung des Haushalts
beteiligt. Unsere eingereichten Haushaltsbegleitanträge wurden alle mit großer Mehrheit
vom Stadtrat bestätigt. Unser, mit einem soliden Deckungsvorschlag eingereichter
Änderungsantrag, welcher mehr Geld für die Kultur, die Ortsteile, sowie Fahrradwege- und
Straßensanierung vorgesehen hat, fand allerdings keine Mehrheit.
Auch wenn diese Positionen mit Anträgen der anderen Fraktionen bedacht wurden bleibt ein
wenig Wehmut. Die Gegenfinanzierung erfolgt im Wesentlichen durch die Anhebung von
Einnahmeansätzen, zum Teil in unterschiedlichen Anträgen in denselben
Haushaltspositionen. Dies ist eine Herangehensweise, welche wir bereits in den letzten
Jahren immer wieder kritisiert haben, weil sie keinen verlässlichen Ausgleich zulässt. Das ist
wie Lotto spielen oder auf sinkende und steigende Aktienkurse zu wetten, es kann klappen
aber auch mächtig in die Hose gehen.