Vorangestellt wende ich mich an die Idioten, welche in einer völlig bekloppten, hirnlosen und dämlichen Aktion die Sporthalle im Muldenweg geflutet haben. Echt, was läuft bei euch schief? Mit der Nummer legt ihr auf Monate den Schul- & Vereinssport in dieser Halle lahm und verursacht einen Schaden in sechsstelliger Höhe. Von ganzem Herzen hoffe ich, dass man euch habhaft wird und zur Rechenschaft zieht!

Das Jahr nimmt so langsam Fahrt auf und nach der relativ ruhigen ersten Woche bot die zuende gehende schon jede Menge Diskussionsstoff. Es tagten nicht nur die ersten Ausschüsse sondern auch außerhalb der Sitzungssäle spürte man, dass so langsam alle aus den Ferien zurückgekehrt sind.

Nun nehmen schon die Deutschen den Ausländern die Straftaten weg!

Einer der spannendsten Termine in dieser Woche war für mich die gestrige Sitzung des Ausschuss für Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt. Auf der Tagesordnung stand die Präsentation der polizeilichen Kriminalstatistik von 2018 und teilweise 2019. Ungeschönt und offen präsentierte der Leiter der Polizeiinspektion Erfurt die Zahlen und Fakten und ich muss sagen, ich war erschüttert. Während vielerorts noch immer der Untergang des Abendlandes propagiert wird, sagt die Statistik, dass Straftaten von Ausländern rückläufig sind, während die von Deutschen stark zunehmen. Ich dachte, ich höre nicht richtig, jetzt nehmen die Deutschen den Ausländern schon die Straftaten weg. Im Gegensatz zu vielen anderen, ist es mir egal wer eine Straftat verübt. Es gibt keine besseren und schlechteren Straftäter. Jede einzelne Tat ist eine zu viel und gehört, ob Deutscher oder Ausländer, mit ganzer Härte des Gesetzes geahndet auch wenn dies letztendlich Abschiebung bedeutet. Wer unsere Gesetze missachtet, hat das Recht auf Hilfe verwirkt. Und vor allem… immer schön sachlich bleiben.

Alles wird teurer!

Einmal mehr habe ich zu Beginn dieser Woche daran gedacht, meinen Plan Wahrsager zu werden endlich in die Tat umzusetzen. Eine weitere meiner Prognosen, dieses Mal aus dem 2016, scheint sich zu bewahrheiten. Das aus meiner Sicht unnötige und teure BUGA-Projekt Danakil wird wesentlich teurer als geplant. Wer dies vor 4 Jahren behauptete, wurde als Ketzer und BUGA-Nestbeschmutzer beschimpft. Und wenn die BUGA Chefin einmal beim verkünden schlechter Nachricht ist, lässt sie gleich die nächste Katze aus dem Sack. Auch der Eintritt für den ega Park wird nach der BUGA ordentliche steigen. Für einen Erwachsenen werden dann mal locker 13,00 Euro statt bisher 8,00 Euro an der Kasse fällig. Die Rechnung machen wir dann zum Schluss. Wie beim ZOO-Park wird es zu sinkenden Besucherzahlen führen. Für einen Familienausflug am Wochenende ist es auf jeden Fall zu teuer. Da gehen Realität und Wirklichkeit mal wieder weit auseinander. So nicht liebe ega-Parkleitung. Darüber werden wir noch diskutieren müssen. Im Übrigen: die Gesamtausgaben für die BUGA2021 werden letztendlich mehr als doppelt so hoch sein wie ursprünglich geplant – kluge Finanzpolitik geht anders.

Digitale BUGA

Ein weiteres Mal hat das Land tief für die BUGA2021 in die Tasche gegriffen. Weitere 460.000 Euro fließen an Fördermitteln. Dieses Mal für ein modernes Kassen- und Besucherinformationssystem. Ich finde das gut. So kann man den Besuchern vielleicht per App visualisiert darstellen, welche großartigen Projekte mal angedacht waren. Von animierten Seilbahnfahrten über das Brühl bis zu hochklassigen Konzerten im Nordpark und Bergbahnfahrten auf den Petersberg können die Besucher dann in die digitale BUGA2021 eintauchen. Wenn auch die Umsetzung oder rechtzeitige Fertigstellung der Projekte scheiterte, könnte dies, mit schönen 3D Ansichten, ein Highlight zur BUGA werden.

Und ich so?

Ich hatte in dieser Woche gleich zwei Ausschusssitzungen. Von einer hatte ich zu Beginn schon berichtet, die andere war am Dienstag. Es tage der SBUKV, auch Superausschuss genannt. Warum? Weil er immer super lange geht und super oft tagt. SBUKV in Worten heißt Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr. Hauptthema waren, wie so oft zahlreiche Bauprojekte, welche auf den Weg gebracht werden sollen. Während sich medial einige Mitglieder des Stadtrats mit Mitarbeitern der Verwaltung über den richtigen Rechenweg auf der Suche nach konkreten Zahlen zum Thema sozialer Wohnungsbau stritten, spielten im Ausschuss die Frischluftzufuhr und architektonische Ästhetik die Hauptrolle. Es ging um zwei Bauprojekte auf dem Ringelberg. Ist ein 8 geschossiges Haus ein Hochhaus? Verdeckt es den Blick vom Nettomarkt auf den Dom? Dazu zu gegebener Zeit mehr.

Auch das Thema Car Sharing wurde heiß diskutiert, gab es doch einen Antrag der Mehrwertstadt-Kollegen, bis zu 110 Car Sharing Stellplätze im Bahnhofsumfeld zu schaffen. Auf die Frage WO konnte der Vertreter der Fraktion nur antworten „weiß ich doch nicht, das ist ja die Aufgabe an die Stadtverwaltung„. Hm. sachliche und realistische Stadtpolitik geht anders.

Gestern war ich dann viel unterwegs. Ich hatte einen Termin mit einigen Gewerbetreibenden in der Arnstädter Straße. Auf einem Teilstück wird dort ein neuer Radweg gebaut. Prima sage ich, war ich ja selbst mit dem Rad unterwegs. Blöd nur, dass die Verwaltung Planung und Ausführung ohne die Händler gemacht hat. Wegfallende Kundenparkplätze, verdeckte Firmenschilder und eingeschränkte Zufahrtsmöglichkeiten sind die Folge. Ich werde vermitteln und versuchen alle Beteiligten an einen Tisch zu bekommen.

Anschließend radelte ich noch zum Jugendhaus Maxi in der Rosa Luxemburg Straße. Zur Jugendkonferenz im vergangenen Jahr, hatte ich ein Projekt der Jugendlichen des Maxi angenommen. Ziel ist, dass der Schulhof der Johannesgrundschule nach deren Sanierung wieder für die Öffentlichkeit und vor allem für die Kinder und Jugendlichen des Maxi nutzbar ist. Ein, aus meiner Sicht, guter Kompromiss band sich an. Dazu werde ich noch ausführlich berichten.

Und ihr so?

Schreibt mir was euch beschäftigt, welche Themen vermisst ihr im Stadtrat und den Ausschüssen? Was fällt euch selbst in unserer Stadt auf? Wo kann ich als Stadtrat euch helfen? Welche Informationen fehlen euch? Was wünscht ihr euch von euren Vertretern im Stadtrat?

Mailt uns an ichso@fw-erfurt.de