Die zwei Seiten der Medaille
Das Problem an Demokratie ist, dass man demokratisch entstandene Ergebnisse akzeptieren muss. Tut man das nicht, ist man kein Demokrat.
Was wäre gewesen wenn Kemmerich weniger Stimmen als Ramelow gehabt hätte? Vielleicht, weil Teile der CDU ihn gewählt haben, um den Supergau zu verhindern aber vielleicht auch Teile der AfD, einfach um zu schauen was dann passiert. Hätte es dann auch Rücktrittsforderungen gegeben? Vielleicht erfahren wir es nach der nächsten MP-Wahl-Runde. Alles Spekulation, denn auch das ist Demokratie, das Recht auf freie und vor allem geheime Wahlen.
Persönlich enttäuscht von Thomas L. Kemmerich
Nun ist natürlich, zumindest rein rechnerisch, nachvollziehbar, wie es zu diesem Ergebnis kam. Und da liegt für mich das Problem. Persönlich bin ich nach 5 Jahren in einer gemeinsamen Fraktion enttäuscht von Thomas. Ich halte es für scheinheilig, wenn er sich nach der Wahl und deren Annahme hinstellt und verkündet, die Brandmauer zur AfD bliebe bestehen. Scheinheilig schon allein deshalb, weil es spätestens ab dem Moment seiner Wahlnominierung diese Brandmauer nicht mehr gab. Eingerissen im vollem Bewusstsein der möglichen Konsequenzen. Ob abgesprochen oder nicht, jedem und im speziellen Thomas Kemmerich hätte in diesem Moment die Möglichkeit dieses taktischen Zugs der AfD bewusst sein müssen. Hätte man die ThüringerInnen am gestrigen Vormittag tippen lassen, welche Szenarien denkbar wären, sollte sich Kemmerich zur Wahl stellen, hätte der „FDPCDUAFD-Coup“ garantiert einen Spitzenplatz eingenommen. Mensch Thomas, die FDP zurück in den Landtag geführt, dann 5 Jahre gute Oppositionsarbeit leisten, darauf hättest du 2024 stolz zurück blicken können.
Die Frage nach dem „hätte er es ahnen können“ stellt sich für mich auch nicht. Er hätte es ahnen müssen! Vielleicht war er überrascht, dass auch die CDU ziemlich geschlossen hinter ihm stand. Hätte er das ahnen können? Nun ja, er hätte es auf jeden Fall kalkulieren müssen.
Auflösung, Rücktritt, Vertrauensfrage – wie weiter?
Neuwahlen. Das Ergebnis kann man sich denken, einen Ministerpräsidentenkandidaten Kemmerich wird es aber dann ganz sicher nicht mehr geben und die Thüringer CDU hat gerade die Vorreiterrolle bei der Merz´chen Wählerrückgewinnungskampagne übernommen. Aber das wird sie in Thüringen nicht retten und die WählerInnen werden sie zur U20 Partei degradieren. SPD U10. Grüne und FDP? 5 Jahre außerparlamentarische Opposition.
Schlimm und bedenklich ist das Ganze aber noch nicht zu spät. Als Demokraten müssen wir nun gemeinsam daran arbeiten, dass die Ränder wieder schmelzen, mit sachlicher und am Menschen orientierter Politik. In Stadt, Land, Bund und Europa! Nah am Bürger und nicht machtbesessen und ämterorientiert. Sinnvoll würde ich es finden, wenn wesentlich intensiver darüber nachgedacht werden würde, warum gerade die Ränder so stark sind. Wenn Grüne und SPD dann noch die richtigen Schlussfolgerungen ziehen und aufhören, gemeinsam mit den Linken, kollektive Wählerbeschimpfung zu betreiben, klappt´s auch wieder mit dem Wähler.
