Same procedure anderer Ausgang und die wichtige Frage ob Corona oder Rotwein in der Pause

Was für eine Woche liegt da hinter uns. Wieder stand eine Ministerpräsidentenwahl an, wieder tagte der Stadtrat, immer mehr verbreitet COVID19 Angst und Schrecken.

Dabei gibt es in Thüringen bisher nur zwei bestätigte Fälle, was nicht verhindert, dass die Menschen in völliger Panik die Supermarktregale leer kaufen. Vielen scheint nicht klar zu sein, dass COVID19 eine Atemwegserkrankung ist, keine Durchfallerkrankung, 20 Packungen Klopapier dürften also nicht sehr nützlich sein. In den Apotheken gibt es keine Desinfektionsmittel oder Schutzmasken mehr und die Gewerbetreibenden jeglicher Couleur klagen über leere Gasthäuser, Werkstätten und Ladengeschäfte. Mein persönliches Highlight ist ein Bekannter, der körbeweise Tütensuppen aus dem nahe gelegenen Supermarkt schleppte und dies damit begründete, dass er vorbereitet sein will wenn alles zusammenbricht. Ich fragte was genau zusammenbrechen soll und er antwortete, na alles. „Wenn sich das Virus ausbreitet müssen alle zuhause bleiben, alles wird abgeschaltet, hast du nicht „Blackout“ gelesen? Das heißt kein Strom, kein Wasser, kein Garnichts.“ „Hm“ machte ich und überlegte währenddessen ob ich ihn auf sein widersprüchliches Handeln hinweise. Ich ließ es, antwortete, dass ich Blackout gelesen habe und hatte das Bild vor Augen, wie er, im Dunkel sitzend, trockene Tütensuppe löffelt.

Lieblingstage für Viren?

Auch die Sitzung des Stadtrates stand auf der Kippe. Einige Stadtratsmitglieder und Angehörige von Mitarbeitern der Geschäftsstellen standen im Laufe des Mittwochs unter Beobachtung. Ein Ältestenrat wurde einberufen, um zu besprechen, wie man mit der Situation verfahre. Die Lösung verwirrt mich auch zwei Tage später noch immer. Verkürzte Tagesordnung, nur das wichtigste, so sitze man zwar am Mittwoch bis spät abends aber am Donnerstag nicht. Alternativ könne man die Sitzung auch absagen. Die Frage ob das Virus so freundlich sein würde, von einer Infektion am Mittwoch abzusehen und auf den Donnerstag zu hoffen, blieb unbeantwortet.  Die Entscheidung? Verkürzte Tagesordnung.

Corona oder Rotwein?

Also tagte der Stadtrat am Mittwoch, der Nachtragshaushalt und einige große Bauprojekte standen zur Abstimmung. Die Sitzung verlief teilweise so merkwürdig, dass man denken konnte, einige der Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat leiden schon unter Fieber. Die Durchführung des Stadtrates brachte aber auch den freudigen Umstand mit sich, dass die mittlerweile arg gewachsene interfraktionelle Pausenrunde gemeinsam mit Mitarbeitern der Verwaltung und Redakteuren der lokalen Presse stattfinden konnte. Bei Cola, Wasser, Wein, Bier, Radler und Pommes wird sich über alles ausgetauscht außer über die Stadtratsthemen auf der Tagesordnung. Ein, aus meiner Sicht nach wie vor witziger, Vorschlag machte die Runde. Sollten wir vielleicht dieses Mal gemeinsam Flaschen der mexikanischen Biermarke „Corona“ bestellen, uns fotografieren und dann der sozialmedialen Welt mitteilen, dass der Erfurter Stadtrat aufgrund von Corona abgesagt werden muss. „Hm“ machten die meisten, einer sagte „nicht witzig“ und damit war die Idee gestorben.

Nach der Pause begann dann der aufregende Teil der Sitzung. Die Diskussionen zum Nachtragshaushalt waren sachlich und es wurden viele wichtige Projekte auf den Weg gebracht. Bei der Diskussion und Abstimmung zu zwei Bauprojekten wurde es dann allerdings leicht konfus. Bei der Abstimmung über die Bebauung einer Rasenfläche vorm Ringelberg (von der Stadt kommend auf der rechten Seite) fanden sich erst Mehrheiten für diverse Auflagen an den Investor. Eine Bocciabahn, eine Quartierszentrum und vieles mehr sollte er in seine Planungen integrieren. Der Beschluss des Projektes an sich schien damit sicher, da mehrere Fraktionen ihren Fingerabdruck am Projektpapier hinterlassen konnten. „Denkste“ kann man aber hier nur sagen. In der abschließenden Abstimmung über das Bauvorhaben an sich, fiel es durch, wurde abgelehnt und liegt damit sicherlich für lange Zeit auf Eis. Noch merkwürdiger und unverständlicher wird das Abstimmverhalten der Kolleginnen und Kollegen wenn man bedenkt, dass ein anderes Bauprojekt, nur wenige Meter weiter Richtung Ringelberg, ein paar Minuten später mit großer Mehrheit beschlossen wurde.

Eine  neue Chance für COVID19

Da mit fortschreitender Stunde die Konzentrationsfähigkeit nachgelassen hat und regelmäßig Unklarheit über die abzustimmenden Tagesordnungspunkte herrschte, wurde die Sitzung gegen 23:00 Uhr beendet und festgelegt, am nächsten Tag fortzusetzen. Da war sie, die Chance für COVID19 über all die herzufallen, die es am Mittwoch nicht erwischt hat. Wobei es sich dabei beeilen musste. Beschlossen wurde am Donnerstag nicht mehr viel, nach ein und einer viertel Stunde war Feierabend.

Nach dem Stadtrat ist vor dem Stadtrat.

Die nächste Möglichkeit, alle Stadträte an einem Ort zu erwischen bietet sich Corona allerdings gleich nächste Woche. Schon am kommenden Mittwoch finden wir uns zur nächsten Sitzung zusammen.

Blick ins Land.

Ebenfalls in dieser Woche tagte der Thüringer Landtag. Same procedure anderer Ausgang. Im dritten Wahlgang wurde Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten gewählt. Das kann man gut finden oder auch nicht, zu hoffen ist, dass etwas Ruhe einkehrt. Im Gegensatz zu Thomas Kemmerich hatte Egon, ähm Bodo, aber einen Plan. Gleich nach seiner Wahl zückte er den Zettel mit den Vorschlägen für sein Kabinett. Einer der Namen auf dem Zettel sorgte bei mir für maximale Verwunderung. Der Grund dafür ist, dass eben diese Person sich selber noch vor einigen Wochen für völlig ungeeignet ansah, ein Ministeramt im vorgeschlagenen Ressort auszuüben. Völlig zu Recht hatte er erkannt, dass man ohne juristische Ausbildung besser nicht Justizminister wird. Was ist also geschehen, dass Sie nun doch von Bodo Ramelow in dieses Amt gehoben wurden? Ganz sicher kein Schnellkurs, den gibt’s für ein juristisches Studium nicht. Nicht gut. Das fördert das Vertrauen der Menschen in Politik eher nicht.

Und ich so?

In dieser Woche habe ich zwei Anträge als Beschlussvorlagen für die Stadtratssitzung im April eingereicht. In einer geht es um Zivilcourage und in der anderen Vorlage, welche interfraktionell getragen wird, haben wir einen Vorschlag des Schülerparlaments aufgegriffen. Zu beiden Anträgen zu gegebener Zeit mehr. Ein schönes Wochenende, bleibt alle schön gesund.