Hier finden sie die großen Anfragen der Fraktion und deren Beantwortung

Die Zitadelle Petersberg in Erfurt - Eine besondere Rarität in der europäischen Festungslandschaft
Drucksache Die Zitadelle Petersberg in E[...]
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Antwort
Antwortschreiben Die Zitadelle Petersber[...]
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Aktuelles

Geht´s noch Herr Bausewein?

 

Aussage von OB Bausewein zum Haushalt ist Schlag ins Gesicht

 

Die Aussage von OB Bausewein –

"Gab´s schon lange nicht mehr" - zum Nachtragshaushalt ist ein Schlag ins Gesicht für alle Vereine und freie Träger, die auf öffentliche Gelder angewiesen sind und seit 2013 Jahr um Jahr bangen mussten, ob sie ihre Arbeit weiter führen können, ihre Mitarbeiter weiter beschäftigen können, ihren sozialen und kulturellen Aufgaben gerecht werden können. Außerdem bremste er so zahlreiche zwingend notwendige Investitionen aus.

 

Das Jahr 2018 wird das 1. Jahr seit der Wiederwahl von Bausewein zum Oberbürgermeister (im Jahr 2012) sein, welches mit einem gültigen und genehmigten Haushalt startet. Nicht weil er dieses Jahr besonders gut gearbeitet hat sondern weil es bereits den bestätigten Doppelhaushalt 2017/2018 gibt.

 

Das ist Wahlkampf auf perfide Art und Weise! Seit 2013 hat die Stadt Erfurt kein Jahr mit einem gültigen Haushalt begonnen. Ausgerechnet das OB-Wahlkampfjahr wird nun das erste der Amtsperiode sein.

 

Daniel Stassny